19.05.2015 News

Gute Ideen für bessere Gesetze

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstützt nachdrücklich die Initiative von Kommissions-Vize Frans Timmermans für eine bessere Rechtsetzung in Europa. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann: „Für ein wettbewerbs-fähiges und innovationsstarkes Europa brauchen wir weniger bürokratische Lasten und eine bessere Qualität der Regulierung.

VCI zur Mitteilung der EU-Kommission für „Bessere Rechtsetzung“
Gute Ideen für bessere Gesetze


Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) unterstützt nachdrücklich die Initiative von Kommissions-Vize Frans Timmermans für eine bessere Rechtsetzung in Europa. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann: „Für ein wettbewerbsfähiges und innovationsstarkes Europa brauchen wir weniger bürokratische Lasten und eine bessere Qualität der Regulierung. Die aktuellen Vorschläge der Kommission hierzu lesen sich gut.“ Mehr Transparenz und eine Beteiligung der Betroffenen seien der richtige Weg für eine effizientere Gesetzgebung. „Jetzt bleibt zu hoffen, dass Parlament und Rat am gleichen Strang ziehen.“
Der Hauptgeschäftsführer des VCI begrüßte zum Beispiel die Absicht der Kommission, die Folgenabschätzung bei geplanten Gesetzen zu verbessern. Hier müssten als Kernkriterien Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsklima stets einbezogen werden, so Tillmann. Auch die von der Kommission angekündigte Prüfung zur Tauglichkeit bestehender Gesetze, ob sie ihre Ziele erreichen, lobte er als richtigen Schritt: „Zukünftig können die Anwender der Vorschriften an Brüssel zurückmelden, wie sie mit Gesetzen zurechtkommen. Gemeinsam könnte so der kosteneffizienteste Weg zur Erreichung von Gesetzeszielen identifiziert werden.“

Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von mehr als 1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik, Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den Medien. Der VCI steht für mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie. Die Branche setzte 2014 über 190 Milliarden Euro um und beschäftigte rund 444.800 Mitarbeiter.